Vor vier Jahren wurde die DOHA-Declaration von den Mitgliedsstaaten der WTO in der Hauptstadt von Katar entwickelt. Ziel der jährlichen DOHA-Runde sind die Probleme der Entwicklungsländer im Zusammenhang mit dem Welthandel.

Zu Beginn der Runde im Jahr 2001 wurden folgende Themenbereiche auf die Agenda gesetzt:

• einen verbesserten Marktzugang im Agarasektor schaffen
• Abbau von Importquoten und Zöllen in Industrieländern
• Subventionen und andere Protektionistische Maßnahmen der Industrieländer reduzieren
• Patentrechte neu verhandeln, besonders in Bezug auf Medikamente (AIDS-Problematik)

Bis 2005 sollten dafür Lösungen gefunden worden sein.

“Die Doha-Runde als ‘Entwicklungsrunde’ zu bezeichnen, klingt für viele afrikanische Länder nach einem zynischen Scherz” meint Muthoni Muriu, panafrikanische Handelsberaterin bei Oxfam International. “Die reichen Länder haben die Agenda an sich gerissen und versuchen, so viel wie möglich für sich selbst herauszuholen. Was bisher angeboten wurde, wird Afrika schaden, nicht helfen.”

Afrikanische Staaten forderten bei der Verhandlungen eine Schutzzollpolitik für die eigenen Agarprodukte, um eigene Produktionskapazitäten zu schützen. Auf der anderen Seite ist der afrikanische Markt in den Produkten der Industrieländer hilfslos ausgesetzt, vor allem im Fall von Baumwolle.

Auch im Bereich des geistigen Eigentums, bei dem es vor allem um die Patentrechte für Medikamente zur Behandlung von Epidemien wie AIDS geht, gab es kaum Fortschritte.

Das TRIPS Abkommen schützt patentiere Produkte wie Medikamente, die in Afrika kostengünstig und zuverlässig hergestellt werden sollten. 2001 hat die DOHA-Runde beschlossen, dass durch das TRIPS Abkommen kein Staat daran gehindert werden sollte, Krisen im öffentlichen Gesundheitswesen zu bewältigen. Allerdings halten sich die entwickelten Nationen, vor allem die USA, bisher nicht ausreichend daran. Bei der DOHA-Runde im November diesen Jahres konnten auch in diesem Bereich keine Fortschritte erzielt werden.

Stattdessen wurden laut Oxfam Int. Afrikas Vorschläge „vom Tisch gefegt“. Der afrikanische Markt wird also weiterhin den Importen anderer Länder ausgesetzt sein und Exportschwierigkeiten wegen hoher Zölle im Ausland haben während das Ausland sich selbst wiederrum mit Zöllen absichert.

Mitte Dezember wird in Hongkong die Abschlußkonferenz zur DOHA-Declaration stattfinden. Und die Beobachter von Oxfam Int. sind schon jetzt der Ansicht, dass Afrika’s Chancen dadurch verschlechtert werden könnten.

Oxfam International kämpft mit seiner Kampagne make trade fair schon lange für die Rechte der Entwicklungsländer bei Verhandlungen der WTO.

Weiterführende Informationen

> Bericht von Oxfam als PDF (eng)

> Informationen zu den DOHA Verhandelungen beim Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft

> WTO.org – Doha Declaration explainded