In den letzten Wochen wurde in den Medien über verstärkte Anstürme von Flüchtlingen auf die spanischen Enklaven Ceuta und Melilla in Marokko berichtet. Die EU-Kommission spricht von etwa 30.000 Menschen, die in Marokko und Algerien über die beiden spanischen Städte nach Europa zu kommen versuchen.

Der Grund für die mediale Aufmerksamkeit war das von Schlepperbanden eingeleitete,organisierte Vorgehen wobei nachts mehrere hundert Menschen auf die 3-6 Meter hohen Stacheldrahtzäune stürmen. Die spanische Polizei sah sich dann schon einmal überfordert und griff zu Tränengas und Gummigeschossen, wobei einige der Immigranten getötet wurden.

Doch dies ist nur die Spitze des Eisberges. Täglich versuchen Flüchtlinge aus Afrika meist mit Booten nach Europa zu gelangen. Marieluise Beck, Bundesbeauftragte für Migration, spricht von 55.000 Afrikanern, die es im Jahr 2004 versucht haben. Die Antwort von Europa lautet jedoch Selbstisolation: in den spanischen Enklaven wurden die Zäune durchgehend auf 6 Meter erhöht und man denkt über Stacheldrahtrollen in der zweiten Zaunreihe nach, wobei sich Flüchtlinge beim Versuch der Überquerung massiv verletzten würden. An der Küste Spaniens und Italiens sorgen Hightech Überwachungssysteme und Patrouillen für mehr „Sicherheit“. Die EU sagte Marokko umgehend 50.000 € Soforthilfe zu, um mit dem Flüchtlingsansturm fertig zu werden.

Migration als globales Problem

Es ist wohl ein Teil der Globalisierung, eine Folge der Spaltung unserer Welt in wohlhabende und verelendete Staaten, durch die derartige massenhafte Völkerwanderungen entstehen. Ein Bericht der UNO über globale Migration legt offen, dass sich die Zahl der Migranten von 1980 zu Heute auf 200 Millionen Menschen verdoppelt hat. Ursachen für die Migration sind Konflikte, Repression, Arbeitslosigkeit und Armut.

Während die EU und die USA repressiv reagieren und Angst schüren, dass Wohlstand und Sicherheit in Gefahr seien und somit die Abwehr verstärkt werden müsse, werden doch oft positive Effekte der Migration vergessen. Nach dem UNO Bericht werden weltweit jährlich etwa 240 Mio. USD von legalen und illegalen Migranten in ihre Heimatländer überwiesen. Nach Ansicht der UNO würden einige dieser Heimatländer ohne diese Überweisungen wohl zusammenbrechen, gleichzeitig beweisen sie auch die wirtschaftliche Leistung der Migranten.

Ich selbst wurde vor wenigen Wochen in Marokko Zeuge von diesem Phänomen. So besuchte ich ein Dorf in der Nähe von Fes mit einem seltsam hohen Anteil an Deutschsprechenden Berbern und einem recht hohen Lebensstandart für diese Region. Die meisten der Bewohner haben in Deutschland gearbeitet um so überlebensnotwendige Geldmittel an ihre Familien in Marokko zu senden. Bis heute leben die Familien in dem Dorf hauptsächlich vom Geld ihrer arbeitenden Angehörigen in Deutschland, auch wenn es nicht mehr jeder dorthin schafft bzw. dort bleiben darf. Arbeit gibt es auch hier sogut wie überhaupt nicht.

Doch die Menschen in Marokko sind selten unter den Flüchtlingen, welche sich in klapprigen Booten über das Mittelmeer oder den Sturm über Stacheldrahtzäune wagen. Menschen aus Senegal, Mali, Ghana, Nigeria, und der DR Kongo sind laut der marokkanischen Regierung am häufigsten vertreten, dort wo es eben absolut keine Perspektive mehr gibt. Allerdings sind auch selten die Ärmsten der Armen dabei, immerhin verlangen Schlepperbanden etwa 2000 € für die Überfahrt. Migrationsforscher Michael Jandl vom Zentrum für Migration in Wien geht davon aus, dass die Schlepperbanden durch ihr dreckiges Geschäft in Europa jährlich 4 Milliarden € machen – sie sind die Parasiten der Globalisierung.

Zaghaftes Umdenken.

Teilweise gibt es Anzeichen für ein Umdenken bei der EU. So forderte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso vor kurzem die Verdoppelung der Entwicklungshilfe mit den Worten: “Wir müssen ganz klar mehr tun. Es ist nicht nur eine Frage der Werte, der Großzügigkeit und Solidarität, es ist auch in unserem eigenen Interesse.” Auch die Einreisepolitik nimmt langsam neue Züge an. Experten diskutieren auf 2-3 Jahre begrenzte Visa - sog. „Development Visa“ sollen verkauft werden und den Migranten helfen sowie Schlepperbanden bekämpfen. Auch die marokkanische Regierung forderte unlängst eine Art „Marshallplan“, um mit dem tatsächlichen Problem, der Armut, fertig zu werden.

Langfristig dürften wohl nur eine geregelte legale Migrationspolitik und eine wirkungsvolle Bekämpfung der Armut gegen die momentanen Auswüchse helfen können.

Foto: Grenzzaun bei Ceuta. Von Alfred Hackensberger.

Anlässlich des gestrigen Welt-AIDS Tages richtete sich die allgemeine Aufmerksamkeit kurz wieder auf eine der schlimmsten Krankheiten der Menschheit.

Schon lange bewegt sich die Wahrnehmung von AIDS zwischen Gleichgültigkeit und Verzweiflung. Während hierzulande die Präventation propagiert wird und die Infizierten therapiert werden können, ist AIDS in Entwicklungsländern eine Katastrophe für Gegenwart und Zukunft gleichermaßen.

Laut aktuellen Schätzungen der UNO sind allein dieses Jahr weltweit drei Millionen Menschen an AIDS gestorben. Wenn wir jeden Tag die Zeitung aufschlagen würden, wo uns eine Schlagzeile wie „Gestern wieder 6.000 Menschen an AIDS gestorben“ entgegen springt, wären wir wohl schon längst vollkommen verzweifelt – oder hätten wir die nötigen Schritte forciert?

Immerhin gibt es Möglichkeiten zur Präventation – es gibt Verhütungsmethoden und es gibt Medikamente/Therapien die zumindest den qualvollen Tod ersparen.

Doch den Regierungen in den Entwicklungsländern fehlt wie so oft das Geld um der Probleme Herr zu werden. Nichteinhaltung der DOHA Erklärung, die besagt dass Patentrechte auf die Medikamente bei öffentlichen Gesundheitskrisen außer Kraft gesetzt werden sollten finden oft nicht die nötige Beachtung bei ausländischen Herstellern.

AIDS als Entwicklungskiller

Das auch Länder mit einer etwas weiterentwickelteren Wirtschaft mit AIDS zu kämpfen haben zeigt das Beispiel Südafrika. Mit 5 Millionen HIV-Infizierten geht das Land auf 250.000 Tote jedes Jahr zu. Unlängst hat die Regierung erhebliche Summen für Therapienprogramme bereitgestellt, welche allerdings nach Meinungen von Kritikern zu langsam anlaufen.

Ein weiteres Beispiel ist Botswana. Der wirtschaftliche Aufschwung der demokratischen Republik mit reichlichen Diamten-Vorkommen ist in großer Gefahr. In diesem Jahr ist der Anstieg der Bevölkerung seit der Unabhängigkeit von 1966 nicht mehr gestiegen sondern gefallen, und zwar um 1 Prozent – tendenz steigend.

Die botswanische Regierung ruht sich nicht auf dem Diamanten-Reichtum aus und investiert 30 % der gesamten Staatseinnahmen in die Bildung und das mit großen Erfolg: 7 Prozent der jungen Botswaner schießen heute mit einem Hochschulabchluß ab. Davon ist man in den Nachbarländern noch weit entfernt.

Das größte Problem und die größte Sorge Landes sind die HIV-Infektionsraten. Mit 37% der erwachsenen Bevölkerung sind 600.000 Menschen betroffen. Präsident Mogae zeigt sich allerdings äußerst engagiert im Kampf gegen die Krankheit, welche die wirtschaftlichen Errungenschaften der letzten Jahre so sehr bedroht. So stehen seit 2005 allen Infizierten die Medikamente kostenlos zur Verfügung, die bei der bostwanischen Regierung mit 207 Millionen € pro Jahr zu Buche schlagen. Botswana gibt damit fast ein drittel von insgesamt 530 Millionen € des Staatshaushaltes für die Bekämpfung von AIDS aus.

Doch nicht jeder afrikanische Staat kann von sich behaupten eine Regierung zu haben, die laut Transparency International weniger Korruption als Italien oder Griechenland innehat und über ein Wirtschaftswachstum von durchschnittl. 9 % pro Jahr verfügt.

So bleibt AIDS in restlichen Teilen Afrika eine Katastrophe, die jegliche Entwicklung bedroht oder gar ausschließt. Wie soll sich auch eine intakte Wirtschaft, ein funktionierender Staat entwickeln, wenn junge Menschen von einer Epidemie dahingerafft werden die doch so dringend nötig sind für den Aufbau?

Afrika hat mit 65 % aller weltweit infizierten das Problem noch lange nicht im Griff und könnte selbst Länder wie Botswana oder Südafrika wieder in die tiefste Armut zurückziehen. Wenn sich die internationale Gemeinschaft nicht bereit erklärt, die Therapien sowie vor allem die Präventation zu fördern und afrikanische Regierungen ihre Mittel nicht richtig einsetzen, wird Afrika sich niemals aus der Armut befreien können.

weiterführende Informationen

> wikipedia – AIDS in Afrika

> brandeins.de – Artikel zur Entwicklung in Botswana

> Spiegel ONLINE - AIDS in Südafrika

> UNAIDS.org